Der Jenaer Runde Tisch für Demokratie ist das Plenum von Vertreter*innen gesellschaftlicher und kommunaler Einrichtungen mit dem gemeinsamen Ziel, das Stadtprogramm umzusetzen: Aktionsbündnisse und Initiativen, Vereine und Verbände, Betriebe und Institutionen, Ortschaftsrät*innen und Stadträt*innen, politische Parteien, Stadtverwaltung, Gewerkschaften und Kirchen, Universität, Fachhochschule und Schulen. Dieses Gremium ermöglicht die Verständigung zwischen Zivilgesellschaft und kommunaler Verwaltung. Zu einzelnen Themen werden Gäste dazugebeten. Der Runde Tisch trifft sich mindestens dreimal im Jahr.

4. Runder Tisch für Demokratie 2023

Einladung und Tagesordnung finden sie hier.

Die vierte Sitzung des Runden Tisches in diesem Jahr ist als zweistündige Präsenzveranstaltung geplant.
Im Rahmen der Sitzung wird zunächst die Thüringer Beratungsstelle elly vorgestellt, die Betroffene von Hatespeech (Anmerkung zum Begriff siehe unten) begleitet und unterstützt. Ein respektvolles Miteinander ist auch im digitalen Raum essentiell für eine freie und demokratische Gesellschaft. Leider ist jedoch zu beobachten, dass insbesondere in sozialen Netzwerken, Kommentarspalten, Gruppenchats und Foren regelmäßig menschenverachtende und diskriminierende Äußerungen getätigt werden. Aus diesem Grund freuen wir uns, dass es nunmehr eine Beratungsstelle in Thüringen gibt, die sich dezidiert diesen Themen widmet.
Im Anschluss daran wird es um die Auftragsvergabe durch öffentliche Träger an Unternehmen gehen, die durch Bezüge zum Rechtsextremismus aufgefallen sind. Wie kann und muss ein adäquater Umgang mit solchen Unternehmen aussehen. Welche Möglichkeiten haben öffentliche Einrichtungen, was ist moralisch geboten und was rechtlich erlaubt?
Als letzten Punkt soll es um die Entwicklungen zu den Themen Ausländerbehörde und Einbürgerung gehen. Im vergangen Jahr wurde durch eine Arbeitsgruppe des Runden Tischs ein Fragekatalog zur Situation geflüchteter Menschen in Jena erstellt. Anschließend daran traf sich die Arbeitsgruppe mit dem für die Ausländerbehörde und Einbürgerung zuständigen Fachdienstleiter, um über konkrete Verbesserungen zu sprechen. Nach knapp über einem Jahr wollen wir daher über den aktuellen Stand und die seitens der Behörde in Aussicht gestellten Veränderungen sprechen.

Anmerkung: Hatespeech (wörtlich übersetzt: Hassrede) sind politisch motivierte Angriffe im digitalen Raum. Beispielsweise in Form von Abwertungen, Beschimpfungen, Drohungen oder anderen Formen von Hassbotschaften. Motive sind dabei unter anderem Rassismus, Sexismus, Antisemitismus sowie Homo- und Transfeindlichkeit und weitere Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.