Rechtliche Grundlagen für die Arbeit mit menschen- und demokratiefeindlichen Einstellungen

Mit dem Erstarken von antidemokratischen, menschenfeindlichen und rechtsextremen Positionen in der Breite der Bevölkerung, erhöht sich zunehmend auch der Druck auf zahlreiche Strukturen und Teile der Gesellschaft, die diesen Weltbildern entgegenstehen. Dies geschieht vermehrt durch vermeintliche Delegitimierung, dass bewusste Einschüchtern und damit verbunden, oft auch durch die Androhung rechtlicher Konsequenzen. Sich diesen Angriffen erwehren zu können und wichtige politische Räume nicht aufgeben zu müssen, scheint dringend geboten. Dafür braucht es zunächst jedoch Wissen darüber, wie sich die eigenen Positionen und Praktiken schützen und tatsächlich legitimieren lassen. Gerade diese spezifischen Kenntnisse um rechtliche Grundlagen sind allerdings noch nicht in weiten Teilen der Zivilgesellschaft und auf institutioneller Ebene vorhanden, und ebenso nicht die Angebote, die dieses Wissen vermitteln.

Ziel des Workshops soll daher sein, über die rechtlichen Grundlagen des politischen Neutralitätsgebots aufzuklären und Akteur*innen aus Zivilgesellschaft, aber auch staatlichen Institutionen wie der Schulsozialarbeit, mehr Handlungssicherheit im Umgang mit antidemokratischen, diskriminierenden und rechtsextremen Positionen zu geben. Dafür soll zum einen themenspezifisches Wissen vermittelt werden, aber auch praktisch erprobt werden, wie dieses angewandt werden kann, um die vermittelten Inhalte auf die jeweiligen Handlungsfelder der Teilnehmenden übertragen zu können und bestehende Unsicherheiten durch Kenntnisse über die rechtlichen Grundlagen zu minimieren.

Der Workshop ist in zwei Teile untergliedert, welche unabhängig voneinander besucht werden können.

Der digitale Teil am 22.08. richtet sich an alle Interessierten, die mit diskriminierenden, rechtsextremen und antidemokratischen Einstellungen zu tun haben und soll einen ersten Überblick über das politische Neutralitätsgebot geben und was dieses für die Meinungsfreiheit bedeutet.

Der ganztägige Workshop am 23.08. enthält ebenfalls die Inhalte des digitalen Teils und geht vertiefend auf die praktische Bedeutung ein, die das politische Neutralitätsgebot im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit und Schulsozialarbeit hat.

Donnerstag 22.08.24, 13-15 Uhr, digital:

Input und Diskussion zum politischen Neutralitätsgebot und der Meinungsfreiheit

Anmeldung

Freitag 23.08.24, 10-16 Uhr, Jugendzentrum Hugo (Hugo-Schrade-Straße 51, 07745 Jena):

Was bedeutet das politische Neutralitätsgebot für die offene Kinder- und Jugendarbeit und die Schulsozialarbeit und wie lässt sich damit umgehen?

Anmeldung

Beide Veranstaltungen sind kostenfrei und unabhängig voneinander konzipiert.

Im Workshop am 23.08. sind ebenfalls die Inhalte des digitalen Inputs enthalten.

Das Projekt wird gefördert durch die Lokale Partnerschaft für Demokratie Jena (PfD Jena) in Trägerschaft der Stadt Jena, gefördert durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen von “Demokratie leben!” und dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit „DenkBunt“ des Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport.

Kontakt

KoKont Jena
Telefon: 03641 23 66 06
E-Mail: buero@kokont-jena.de